Pilotprojekt der fünf grössten Patentämter zur Zusammenarbeit bei der Recherche und Prüfung von PCT-Anmeldungen

20.07.2018 | ip-news, Patente

Am 1. Juli 2018 startete die operative Phase eines gemeinsamen Pilotprojekts der fünf grössten Patentämter der Welt (IP5), bei dem eine Zusammenarbeit bei der Recherche und Prüfung von PCT-Anmeldungen getestet wird (Collaborative Search and Examination, CS&E). Bei diesem CS&E-Konzept wird ein Prüfer des gemäss PCT zuständigen Patentamts gemeinsam mit Prüfkollegen der anderen IP5-Patentämter ein und dieselbe PCT-Anmeldung bearbeiten, um einen qualitativ hochstehenden internationalen Recherchebericht und schriftlichen Bescheid zu erstellen.

 

Der zweijährige, rund 500 PCT-Anmeldungen umfassende Pilot soll zeigen, inwiefern Nutzer an CS&E-Produkten interessiert sind und die Ämter mit Effizienzgewinnen rechnen können. Ebenso kann dieses Projekt zu einer höheren Qualität der Prüfung von internationalen Anmeldungen führen.

 

Zu IP5 gehören das Europäische Patentamt (EPA), das Japanische Patentamt (JPO), das Amt für geistiges Eigentum der Republik Korea (KIPO), das Staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO).

 

So können Sie beim Pilotprojekt teilnehmen

 

Anmelder können beim Einreichen einer PCT-Anmeldung beantragen, im Pilot aufgenommen zu werden. Dazu muss das bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) erhältliche Standardformblatt zusammen mit der Anmeldung beim Anmeldeamt eines der IP5 Ämter oder beim Internationalen Büro als Anmeldeamt eingereicht werden.

 

Beachten Sie, dass bis zum 31. Dezember 2018 nur in englischer Sprache abgefasste Anmeldungen zugelassen sind oder innerhalb eines Monates nach Versanddatum eine englische Übersetzung eingereicht werden muss.

 

Weitere Informationen finden Sie auf der Website der WIPO und des EPA.

 

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