News

01.09.2014 | Archiv 2014, Medienmitteilung

Abkommen über geografische Angaben zwischen der Schweiz und Jamaika tritt in Kraft

Das Abkommen zwischen der Schweiz und Jamaika über den Schutz geografischer Angaben tritt heute in Kraft. Es verbessert den Schutz für Bezeichnungen wie Emmentaler, Gruyère oder Schweiz sowie das Schweizer Kreuz und die Wappen der Kantone. Siehe für weitere Informationen die Medienmitteilung.

25.06.2014 | Archiv 2014, Medienmitteilung, Recht und Politik

Tadschikistan und die Schweiz unterzeichneten ein Memorandum of Understanding

Tadschikistan und die Schweiz unterzeichneten ein Memorandum of Understanding über die Umsetzung eines neuen Kooperationsprojekts im Bereich des Geistigen Eigentums (Pressemitteilung in Englisch, pdf 388 KB).

25.06.2014 | Archiv 2014, Medienmitteilung, Recht und Politik

Besserer Schutz für „Schweiz“ und Schweizerkreuz

Der Bundesrat hat am 20. Juni 2014 das Vernehmlassungsverfahren zu vier „Swissness“-Ausführungsverordnungen eröffnet. Siehe Pressemitteilung (pdf 24 KB). Das Verordnungsrecht soll die vom Parlament beschlossene Verbesserung des Schutzes der Bezeichnung „Schweiz“ und des Schweizerkreuzes mit präzisierenden Regeln weiter konkretisieren und zu mehr Klarheit und Rechtssicherheit führen.Die...

06.06.2014 | Archiv 2014, Medienmitteilung, Recht und Politik

Modernisierung des Urheberrechts

Der Bundesrat will das Urheberrecht modernisieren und die Rechte und Pflichten von Kulturschaffenden, Konsumenten und Providern mit gezielten Massnahmen an die Realität des Internets anpassen. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wird bis Ende 2015 eine Vorlage für die Vernehmlassung erarbeiten. Es wird sich dabei zum einen auf Empfehlungen stützen, welche die Arbeitsgruppe...

23.09.2013 | Medienmitteilung, Recht und Politik

Jamaika und die Schweiz unterzeichnen Abkommen zum Schutz ihrer geografischen Angaben

Am Rande der Generalversammlung der Weltorganisation für Geistiges Eigentum in Genf haben Jamaica und die Schweiz heute ein bilaterales Abkommen über den Schutz geografischer Angaben unterzeichnet. Siehe für weitere Informationen die Medienmitteilung des EJPD.

01.05.2013 | Medienmitteilung, Recht und Politik

Schutz von Patenten und Marken: Progressive Gebühren, höhere Tarife

Der Bundesrat hat eine Änderung der Gebührenordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) genehmigt. Die Jahresgebühren für Patente werden neu progressiv ausgestaltet: Der Patentschutz wird also teurer, je länger er dauert. Die Verlängerung von Marken wird ebenfalls teurer. Damit werden zum ersten Mal nach sieben Senkungen die Gebühren erhöht, damit das IGE zu einem...

 

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