News

08.11.2018 | IGE, Medienmitteilung

Zwei neue Mitglieder in der Direktion des IGE

Der Institutsrat des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) hat Jürgen Horwath und Iwan Guler zu neuen Mitgliedern der Direktion des IGE ernannt. Iwan Guler folgt im April 2019 auf Ueli Buri, der zum neuen Datenschützer des Kantons Bern gewählt wurde. Jürgen Horwath wird per 1. Januar 2019 der Direktion ange­hören. Mit seiner Ernennung wird die oberste Führungsebene um neue...

21.09.2018 | Recht und Politik, Medienmitteilung

Änderungen im Patentrecht per 1. Januar 2019

Am 1. Januar 2019 treten das teilrevidierte Patentgesetz und die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen zusammen mit der ordentlichen Revision des Heilmittelgesetzes in Kraft. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 21. September 2018 beschlossen (Medienmitteilung vom 21. September 2018).Für Medizinalpersonen, Arzneimittelhersteller sowie für Konsumenten  bringt...

31.05.2018 | Recht und Politik, Medienmitteilung

Besserer internationaler Schutz für Schweizer Qualitätsprodukte

Georgien und die Schweiz haben heute ein Abkommen zum gegenseitigen Schutz ihrer geografischen Angaben und zur Verwendung der Herkunftsbezeichnung Schweiz unterzeichnet. Dieses schützt bekannte Schweizer Herkunftsbezeichnungen. Es trägt so zum langfristigen Erhalt der Reputation von Schweizer Qualitätsprodukten bei. «Herkunftsbezeichnungen sind ein wichtiges Marketinginstrument für Schweizer...

22.11.2017 | Recht und Politik, Urheberrecht, Medienmitteilung

Der Bundesrat passt das Urheberrecht ans Internet-Zeitalter an

Um die Rechte und Interessen der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft zu stärken, will der Bundesrat konsequent gegen illegale Piraterie-Angebote im Internet vorgehen. Gleichzeitig hält er bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes am Grundsatz fest, dass die Konsumenten illegaler Angebote nicht kriminalisiert werden. Mit Massnahmen zugunsten der Forschung und der Bibliotheken möchte der...

29.09.2017 | Medienmitteilung, Recht und Politik

Beobachtungsstelle für technische Massnahmen wird ins IGE überführt

Die Beobachtungsstelle für technische Massnahmen (BTM) wird per 1. Januar 2018 in das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE) überführt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. September 2017 die Urheberrechtsverordnung entsprechend angepasst. Medienmitteilung (pdf)

02.12.2016 | Archiv 2016, Medienmitteilung

Modernisierung des Urheberrechts grundsätzlich begrüsst

Der Bundesrat hat am 02. Dezember 2016 vom Ergebnis der Vernehmlassung über die Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes (URG) Kenntnis genommen. Der Ergebnisbericht zeigt, dass eine Modernisierung des Urheberrechtes grundsätzlich begrüsst wird. Die Vorstellungen über den einzuschlagenden Weg gehen indessen stark auseinander. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) führt derzeit...

02.12.2016 | Archiv 2016, Medienmitteilung

Vereinheitlichung der Verfahren vor dem Eidg. Institut für Geistiges Eigentum und neue Gebührenverordnung

Der Bundesrat hat am 2. Dezember 2016 Änderungen an der Markenschutz-, der Design- und der Patentverordnung beschlossen. Die Änderungen vereinheitlichen die Verfahren vor dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE), soweit es die geltenden Gesetze zulassen. Damit wird das System vereinfacht. Gleichzeitig hat der Bundesrat die formal totalrevidierte Verordnung des IGE über Gebühren...

23.11.2016 | Archiv 2016, Medienmitteilung

Stärkung von «Swissness» bei Kosmetika: Neue «Swiss made»-Verordnung tritt auf den 1.1.2017 in Kraft

An seiner Sitzung vom 23. November 2016 hat der Bundesrat die "Swiss made"-Verordnung für Kosmetika genehmigt. Damit wird der gute Ruf der «Marke Schweiz» bei Kosmetika ebenso gestärkt wie der Forschungs- und Produktionsstandort Schweiz. Die Verordnung tritt auf den 1. Januar 2017 in Kraft. Weitere Informationen. Medienmitteilung

02.09.2015 | Archiv 2015, Medienmitteilung

Bundesrat verabschiedet Umsetzungsverordnungen zur Swissness-Vorlage und eröffnet das Vernehmlassungsverfahren zum Entwurf für eine Änderung der „Swiss made“-Verordnung für Uhren

Der Bundesrat hat am Mittwoch den Auftrag des Parlaments umgesetzt und das Verordnungsrecht zur Swissness-Vorlage genehmigt. Der Bundesrat hat dabei den rechtlichen Rahmen ausgeschöpft. Er hat die berechtigten Anliegen der betroffenen Branchen sowie alle inhaltlichen Empfehlungen der konsultierten Parlamentskommissionen aufgenommen und die Umsetzung der gesetzlichen Vorlage so einfach wie möglich...

02.07.2015 | Archiv 2015, Medienmitteilung

Catherine Chammartin wird neue Direktorin des Instituts für geistiges Eigentum

Der Bundesrat hat am Mittwoch Frau Catherine Chammartin zur neuen Direktorin des Eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum (IGE) gewählt. Sie tritt ihr Amt am 1. November 2015 an. Medienmitteilung (pdf, 18 KB)

 

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