News

02.12.2016 | Archiv 2016, Medienmitteilung

Modernisierung des Urheberrechts grundsätzlich begrüsst

Der Bundesrat hat am 02. Dezember 2016 vom Ergebnis der Vernehmlassung über die Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes (URG) Kenntnis genommen. Der Ergebnisbericht zeigt, dass eine Modernisierung des Urheberrechtes grundsätzlich begrüsst wird. Die Vorstellungen über den einzuschlagenden Weg gehen indessen stark auseinander. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) führt derzeit...

02.12.2016 | Archiv 2016, Medienmitteilung

Vereinheitlichung der Verfahren vor dem Eidg. Institut für Geistiges Eigentum und neue Gebührenverordnung

Der Bundesrat hat am 2. Dezember 2016 Änderungen an der Markenschutz-, der Design- und der Patentverordnung beschlossen. Die Änderungen vereinheitlichen die Verfahren vor dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE), soweit es die geltenden Gesetze zulassen. Damit wird das System vereinfacht. Gleichzeitig hat der Bundesrat die formal totalrevidierte Verordnung des IGE über Gebühren...

23.11.2016 | Archiv 2016, Medienmitteilung

Stärkung von «Swissness» bei Kosmetika: Neue «Swiss made»-Verordnung tritt auf den 1.1.2017 in Kraft

An seiner Sitzung vom 23. November 2016 hat der Bundesrat die "Swiss made"-Verordnung für Kosmetika genehmigt. Damit wird der gute Ruf der «Marke Schweiz» bei Kosmetika ebenso gestärkt wie der Forschungs- und Produktionsstandort Schweiz. Die Verordnung tritt auf den 1. Januar 2017 in Kraft. Weitere Informationen. Medienmitteilung

02.09.2015 | Archiv 2015, Medienmitteilung

Bundesrat verabschiedet Umsetzungsverordnungen zur Swissness-Vorlage und eröffnet das Vernehmlassungsverfahren zum Entwurf für eine Änderung der „Swiss made“-Verordnung für Uhren

Der Bundesrat hat am Mittwoch den Auftrag des Parlaments umgesetzt und das Verordnungsrecht zur Swissness-Vorlage genehmigt. Der Bundesrat hat dabei den rechtlichen Rahmen ausgeschöpft. Er hat die berechtigten Anliegen der betroffenen Branchen sowie alle inhaltlichen Empfehlungen der konsultierten Parlamentskommissionen aufgenommen und die Umsetzung der gesetzlichen Vorlage so einfach wie möglich...

02.07.2015 | Archiv 2015, Medienmitteilung

Catherine Chammartin wird neue Direktorin des Instituts für geistiges Eigentum

Der Bundesrat hat am Mittwoch Frau Catherine Chammartin zur neuen Direktorin des Eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum (IGE) gewählt. Sie tritt ihr Amt am 1. November 2015 an. Medienmitteilung (pdf, 18 KB)

15.06.2015 | Archiv 2015, Medienmitteilung

Das Institut für Geistiges Eigentum unterstützt Indigene finanziell, damit diese an einem WIPO-Seminar im Juni 2015 teilnehmen können

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) finanziert Indigenen die Teilnahme an einem Seminar der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO). Dieses Seminar dient der direkten Informations- und Wissensvermittlung zu den Themen Geistiges Eigentum, genetische Ressourcen, traditionelles Wissen und Folklore. Die Teilnahme am Seminar soll die Position indigener Gemeinschaften in...

01.09.2014 | Archiv 2014, Medienmitteilung

Abkommen über geografische Angaben zwischen der Schweiz und Jamaika tritt in Kraft

Das Abkommen zwischen der Schweiz und Jamaika über den Schutz geografischer Angaben tritt heute in Kraft. Es verbessert den Schutz für Bezeichnungen wie Emmentaler, Gruyère oder Schweiz sowie das Schweizer Kreuz und die Wappen der Kantone. Siehe für weitere Informationen die Medienmitteilung.

25.06.2014 | Archiv 2014, Medienmitteilung, Recht und Politik

Tadschikistan und die Schweiz unterzeichneten ein Memorandum of Understanding

Tadschikistan und die Schweiz unterzeichneten ein Memorandum of Understanding über die Umsetzung eines neuen Kooperationsprojekts im Bereich des Geistigen Eigentums (Pressemitteilung in Englisch, pdf 388 KB).

25.06.2014 | Archiv 2014, Medienmitteilung, Recht und Politik

Besserer Schutz für „Schweiz“ und Schweizerkreuz

Der Bundesrat hat am 20. Juni 2014 das Vernehmlassungsverfahren zu vier „Swissness“-Ausführungsverordnungen eröffnet. Siehe Pressemitteilung (pdf 24 KB). Das Verordnungsrecht soll die vom Parlament beschlossene Verbesserung des Schutzes der Bezeichnung „Schweiz“ und des Schweizerkreuzes mit präzisierenden Regeln weiter konkretisieren und zu mehr Klarheit und Rechtssicherheit führen.Die...

06.06.2014 | Archiv 2014, Medienmitteilung, Recht und Politik

Modernisierung des Urheberrechts

Der Bundesrat will das Urheberrecht modernisieren und die Rechte und Pflichten von Kulturschaffenden, Konsumenten und Providern mit gezielten Massnahmen an die Realität des Internets anpassen. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wird bis Ende 2015 eine Vorlage für die Vernehmlassung erarbeiten. Es wird sich dabei zum einen auf Empfehlungen stützen, welche die Arbeitsgruppe...

 

02.12.2016 | Archiv 2016, Medienmitteilung

Modernisierung des Urheberrechts grundsätzlich begrüsst

Der Bundesrat hat am 02. Dezember 2016 vom Ergebnis der Vernehmlassung über die Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes (URG) Kenntnis genommen. Der Ergebnisbericht zeigt, dass eine Modernisierung des Urheberrechtes grundsätzlich begrüsst wird. Die Vorstellungen über den einzuschlagenden Weg gehen indessen stark auseinander. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) führt derzeit...

02.12.2016 | Archiv 2016, Medienmitteilung

Vereinheitlichung der Verfahren vor dem Eidg. Institut für Geistiges Eigentum und neue Gebührenverordnung

Der Bundesrat hat am 2. Dezember 2016 Änderungen an der Markenschutz-, der Design- und der Patentverordnung beschlossen. Die Änderungen vereinheitlichen die Verfahren vor dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE), soweit es die geltenden Gesetze zulassen. Damit wird das System vereinfacht. Gleichzeitig hat der Bundesrat die formal totalrevidierte Verordnung des IGE über Gebühren...

23.11.2016 | Archiv 2016, Medienmitteilung

Stärkung von «Swissness» bei Kosmetika: Neue «Swiss made»-Verordnung tritt auf den 1.1.2017 in Kraft

An seiner Sitzung vom 23. November 2016 hat der Bundesrat die "Swiss made"-Verordnung für Kosmetika genehmigt. Damit wird der gute Ruf der «Marke Schweiz» bei Kosmetika ebenso gestärkt wie der Forschungs- und Produktionsstandort Schweiz. Die Verordnung tritt auf den 1. Januar 2017 in Kraft. Weitere Informationen. Medienmitteilung

02.09.2015 | Archiv 2015, Medienmitteilung

Bundesrat verabschiedet Umsetzungsverordnungen zur Swissness-Vorlage und eröffnet das Vernehmlassungsverfahren zum Entwurf für eine Änderung der „Swiss made“-Verordnung für Uhren

Der Bundesrat hat am Mittwoch den Auftrag des Parlaments umgesetzt und das Verordnungsrecht zur Swissness-Vorlage genehmigt. Der Bundesrat hat dabei den rechtlichen Rahmen ausgeschöpft. Er hat die berechtigten Anliegen der betroffenen Branchen sowie alle inhaltlichen Empfehlungen der konsultierten Parlamentskommissionen aufgenommen und die Umsetzung der gesetzlichen Vorlage so einfach wie möglich...

02.07.2015 | Archiv 2015, Medienmitteilung

Catherine Chammartin wird neue Direktorin des Instituts für geistiges Eigentum

Der Bundesrat hat am Mittwoch Frau Catherine Chammartin zur neuen Direktorin des Eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum (IGE) gewählt. Sie tritt ihr Amt am 1. November 2015 an. Medienmitteilung (pdf, 18 KB)

15.06.2015 | Archiv 2015, Medienmitteilung

Das Institut für Geistiges Eigentum unterstützt Indigene finanziell, damit diese an einem WIPO-Seminar im Juni 2015 teilnehmen können

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) finanziert Indigenen die Teilnahme an einem Seminar der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO). Dieses Seminar dient der direkten Informations- und Wissensvermittlung zu den Themen Geistiges Eigentum, genetische Ressourcen, traditionelles Wissen und Folklore. Die Teilnahme am Seminar soll die Position indigener Gemeinschaften in...

01.09.2014 | Archiv 2014, Medienmitteilung

Abkommen über geografische Angaben zwischen der Schweiz und Jamaika tritt in Kraft

Das Abkommen zwischen der Schweiz und Jamaika über den Schutz geografischer Angaben tritt heute in Kraft. Es verbessert den Schutz für Bezeichnungen wie Emmentaler, Gruyère oder Schweiz sowie das Schweizer Kreuz und die Wappen der Kantone. Siehe für weitere Informationen die Medienmitteilung.

25.06.2014 | Archiv 2014, Medienmitteilung, Recht und Politik

Tadschikistan und die Schweiz unterzeichneten ein Memorandum of Understanding

Tadschikistan und die Schweiz unterzeichneten ein Memorandum of Understanding über die Umsetzung eines neuen Kooperationsprojekts im Bereich des Geistigen Eigentums (Pressemitteilung in Englisch, pdf 388 KB).

25.06.2014 | Archiv 2014, Medienmitteilung, Recht und Politik

Besserer Schutz für „Schweiz“ und Schweizerkreuz

Der Bundesrat hat am 20. Juni 2014 das Vernehmlassungsverfahren zu vier „Swissness“-Ausführungsverordnungen eröffnet. Siehe Pressemitteilung (pdf 24 KB). Das Verordnungsrecht soll die vom Parlament beschlossene Verbesserung des Schutzes der Bezeichnung „Schweiz“ und des Schweizerkreuzes mit präzisierenden Regeln weiter konkretisieren und zu mehr Klarheit und Rechtssicherheit führen.Die...

06.06.2014 | Archiv 2014, Medienmitteilung, Recht und Politik

Modernisierung des Urheberrechts

Der Bundesrat will das Urheberrecht modernisieren und die Rechte und Pflichten von Kulturschaffenden, Konsumenten und Providern mit gezielten Massnahmen an die Realität des Internets anpassen. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wird bis Ende 2015 eine Vorlage für die Vernehmlassung erarbeiten. Es wird sich dabei zum einen auf Empfehlungen stützen, welche die Arbeitsgruppe...

 

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