News Archiv 2016

02.12.2016 | Archiv 2016, Medienmitteilung

Modernisierung des Urheberrechts grundsätzlich begrüsst

Der Bundesrat hat am 02. Dezember 2016 vom Ergebnis der Vernehmlassung über die Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes (URG) Kenntnis genommen. Der Ergebnisbericht zeigt, dass eine Modernisierung des Urheberrechtes grundsätzlich begrüsst wird. Die Vorstellungen über den einzuschlagenden Weg gehen indessen stark auseinander. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) führt derzeit...

02.12.2016 | Archiv 2016, Medienmitteilung

Vereinheitlichung der Verfahren vor dem Eidg. Institut für Geistiges Eigentum und neue Gebührenverordnung

Der Bundesrat hat am 2. Dezember 2016 Änderungen an der Markenschutz-, der Design- und der Patentverordnung beschlossen. Die Änderungen vereinheitlichen die Verfahren vor dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE), soweit es die geltenden Gesetze zulassen. Damit wird das System vereinfacht. Gleichzeitig hat der Bundesrat die formal totalrevidierte Verordnung des IGE über Gebühren...

23.11.2016 | Archiv 2016, Medienmitteilung

Stärkung von «Swissness» bei Kosmetika: Neue «Swiss made»-Verordnung tritt auf den 1.1.2017 in Kraft

An seiner Sitzung vom 23. November 2016 hat der Bundesrat die "Swiss made"-Verordnung für Kosmetika genehmigt. Damit wird der gute Ruf der «Marke Schweiz» bei Kosmetika ebenso gestärkt wie der Forschungs- und Produktionsstandort Schweiz. Die Verordnung tritt auf den 1. Januar 2017 in Kraft. Weitere Informationen. Medienmitteilung

22.11.2016 | Archiv 2016

Vortragsreihe IP@6 Streitgespräch am 30.11.2016 :„Urheberrecht? Modern?"

Die Globalisierung des Rechts geht nicht spurlos am Urheberrecht vorbei. Der traditionell urheberzentrierte Ansatz wird mehr und mehr abgelöst durch eine gesamtgesellschaftliche Betrachtung, wie sie dem anglo-amerikanischen Copyright zumindest theoretisch zugrunde liegt. Mehr lesen und Anmeldung DatumMittwoch, 30. November 2016 um 18.15 Uhr (Dauer ca. 75 Minuten)(ab ca. 19.30 Uhr wird ein...

08.09.2016 | Archiv 2016

EPA/IGE öffentliche Veranstaltung – Patentierung von Uhrentechnologie

Die Patentierungspraxis im Bereich der Uhrentechnologie stellt eigene Herausforderungen. Eine halbtägige Veranstaltung, die gemeinsam vom europäischen Patentamt (EPA) und dem Institut für Geistiges Eigentum (IGE) organisiert wird, gewährt den Teilnehmern Einblick in die Praxis beider Patentämter. Es bleibt Raum, die Herausforderungen im Plenum zu diskutieren.Die Veranstaltung wird am 15....

15.07.2016 | Archiv 2016

EPA/IGE öffentliche Veranstaltung – Patentierung von Uhrentechnologie

Die Patentierungspraxis im Bereich der Uhrentechnologie stellt eigene Herausforderungen. Eine halbtägige Veranstaltung, die gemeinsam vom europäischen Patentamt (EPA) und dem Institut für Geistiges Eigentum (IGE) organisiert wird, gewährt den Teilnehmern Einblick in die Praxis beider Patentämter. Es bleibt Raum, die Herausforderungen im Plenum zu diskutieren.Die Veranstaltung wird am 15....

14.07.2016 | Archiv 2016

Swiss Technology Award 2016 – jetzt bewerben und gewinnen!

Innovation ist für die Schweizer Wirtschaft ein entscheidender Treiber des Fortschritts. Mit der Verleihung des Swiss Technology Awards wird diese Innovationskultur unterstützt und gefördert. Der begehrte Preis kürt in den Kategorien «Inventors», «Start-ups» sowie «Innovation Leaders» herausragende Innovationen und Entwicklungen mit überdurchschnittlichem Marktpotenzial und grossen...

13.07.2016 | Archiv 2016

Workshop: "Das neue Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauchs einer Marke und weitere Änderungen der Richtlinien in Markensachen auf den 1.1.2017" im Herbst 2016 in Bern/Zürich/Genf

Ab dem 1. Januar 2017 steht ein Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauchs vor dem Institut gegen nationale Marken und internationale Registrierungen mit Schutzwirkung für die Schweiz zur Verfügung. In diesem Kurs lernen Sie den Ablauf dieses Verfahrens und die zu beachtenden Formerfordernisse kennen. Das Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauchs stellt eine rasche und kostengünstige Alternative zum...

12.05.2016 | Archiv 2016

Bundesrat legt Bericht zum Folgerecht vor

Mit der Einführung eines sogenannten Folgerechts würden bildende Künstlerinnen und Künstler am Erlös aus dem Weiterverkauf ihrer Werke aus dem Kunsthandel beteiligt. Der Bundesrat hat zu dem Thema heute einen Bericht verabschiedet, mit dem er ein Postulat von Ständerat Luginbühl erfüllt. Der Bericht legt verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten des Folgerechts dar und analysiert die wirtschaftlichen...

14.01.2016 | Durchsetzung, Archiv 2016

Externe Studie zu den Verwaltungskosten der Verwertungsgesellschaften

Im Auftrag des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum IGE hat eine Studie die Verwaltungskosten der fünf schweizerischen Verwertungsgesellschaften analysiert. Diese Studie kommt zum Schluss, dass die Kosten der Verwertungsgesellschaften angemessen sind. Bericht (pdf 4'000 KB)Management Summary (pdf 59 KB)Medienmitteilung (pdf 140 KB)

 

02.12.2016 | Archiv 2016, Medienmitteilung

Modernisierung des Urheberrechts grundsätzlich begrüsst

Der Bundesrat hat am 02. Dezember 2016 vom Ergebnis der Vernehmlassung über die Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes (URG) Kenntnis genommen. Der Ergebnisbericht zeigt, dass eine Modernisierung des Urheberrechtes grundsätzlich begrüsst wird. Die Vorstellungen über den einzuschlagenden Weg gehen indessen stark auseinander. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) führt derzeit...

02.12.2016 | Archiv 2016, Medienmitteilung

Vereinheitlichung der Verfahren vor dem Eidg. Institut für Geistiges Eigentum und neue Gebührenverordnung

Der Bundesrat hat am 2. Dezember 2016 Änderungen an der Markenschutz-, der Design- und der Patentverordnung beschlossen. Die Änderungen vereinheitlichen die Verfahren vor dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE), soweit es die geltenden Gesetze zulassen. Damit wird das System vereinfacht. Gleichzeitig hat der Bundesrat die formal totalrevidierte Verordnung des IGE über Gebühren...

23.11.2016 | Archiv 2016, Medienmitteilung

Stärkung von «Swissness» bei Kosmetika: Neue «Swiss made»-Verordnung tritt auf den 1.1.2017 in Kraft

An seiner Sitzung vom 23. November 2016 hat der Bundesrat die "Swiss made"-Verordnung für Kosmetika genehmigt. Damit wird der gute Ruf der «Marke Schweiz» bei Kosmetika ebenso gestärkt wie der Forschungs- und Produktionsstandort Schweiz. Die Verordnung tritt auf den 1. Januar 2017 in Kraft. Weitere Informationen. Medienmitteilung

22.11.2016 | Archiv 2016

Vortragsreihe IP@6 Streitgespräch am 30.11.2016 :„Urheberrecht? Modern?"

Die Globalisierung des Rechts geht nicht spurlos am Urheberrecht vorbei. Der traditionell urheberzentrierte Ansatz wird mehr und mehr abgelöst durch eine gesamtgesellschaftliche Betrachtung, wie sie dem anglo-amerikanischen Copyright zumindest theoretisch zugrunde liegt. Mehr lesen und Anmeldung DatumMittwoch, 30. November 2016 um 18.15 Uhr (Dauer ca. 75 Minuten)(ab ca. 19.30 Uhr wird ein...

08.09.2016 | Archiv 2016

EPA/IGE öffentliche Veranstaltung – Patentierung von Uhrentechnologie

Die Patentierungspraxis im Bereich der Uhrentechnologie stellt eigene Herausforderungen. Eine halbtägige Veranstaltung, die gemeinsam vom europäischen Patentamt (EPA) und dem Institut für Geistiges Eigentum (IGE) organisiert wird, gewährt den Teilnehmern Einblick in die Praxis beider Patentämter. Es bleibt Raum, die Herausforderungen im Plenum zu diskutieren.Die Veranstaltung wird am 15....

15.07.2016 | Archiv 2016

EPA/IGE öffentliche Veranstaltung – Patentierung von Uhrentechnologie

Die Patentierungspraxis im Bereich der Uhrentechnologie stellt eigene Herausforderungen. Eine halbtägige Veranstaltung, die gemeinsam vom europäischen Patentamt (EPA) und dem Institut für Geistiges Eigentum (IGE) organisiert wird, gewährt den Teilnehmern Einblick in die Praxis beider Patentämter. Es bleibt Raum, die Herausforderungen im Plenum zu diskutieren.Die Veranstaltung wird am 15....

14.07.2016 | Archiv 2016

Swiss Technology Award 2016 – jetzt bewerben und gewinnen!

Innovation ist für die Schweizer Wirtschaft ein entscheidender Treiber des Fortschritts. Mit der Verleihung des Swiss Technology Awards wird diese Innovationskultur unterstützt und gefördert. Der begehrte Preis kürt in den Kategorien «Inventors», «Start-ups» sowie «Innovation Leaders» herausragende Innovationen und Entwicklungen mit überdurchschnittlichem Marktpotenzial und grossen...

13.07.2016 | Archiv 2016

Workshop: "Das neue Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauchs einer Marke und weitere Änderungen der Richtlinien in Markensachen auf den 1.1.2017" im Herbst 2016 in Bern/Zürich/Genf

Ab dem 1. Januar 2017 steht ein Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauchs vor dem Institut gegen nationale Marken und internationale Registrierungen mit Schutzwirkung für die Schweiz zur Verfügung. In diesem Kurs lernen Sie den Ablauf dieses Verfahrens und die zu beachtenden Formerfordernisse kennen. Das Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauchs stellt eine rasche und kostengünstige Alternative zum...

12.05.2016 | Archiv 2016

Bundesrat legt Bericht zum Folgerecht vor

Mit der Einführung eines sogenannten Folgerechts würden bildende Künstlerinnen und Künstler am Erlös aus dem Weiterverkauf ihrer Werke aus dem Kunsthandel beteiligt. Der Bundesrat hat zu dem Thema heute einen Bericht verabschiedet, mit dem er ein Postulat von Ständerat Luginbühl erfüllt. Der Bericht legt verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten des Folgerechts dar und analysiert die wirtschaftlichen...

14.01.2016 | Durchsetzung, Archiv 2016

Externe Studie zu den Verwaltungskosten der Verwertungsgesellschaften

Im Auftrag des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum IGE hat eine Studie die Verwaltungskosten der fünf schweizerischen Verwertungsgesellschaften analysiert. Diese Studie kommt zum Schluss, dass die Kosten der Verwertungsgesellschaften angemessen sind. Bericht (pdf 4'000 KB)Management Summary (pdf 59 KB)Medienmitteilung (pdf 140 KB)