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News Archiv 2014

24.06.2014 | Archiv 2014, Recht und Politik

Revision der Richtlinien in Markensachen per 1. Juli 2014

Das Institut hat seine Richtlinien in Markensachen revidiert.Folgende Punkte sind hervorzuheben: Die seit der letzten Revision ergangene Rechtsprechung wurde integriert.Der Text wurde sprachlich überarbeitet, und einige Beispiele wurden aktualisiert.Verschiedene Abschnitte wurden ergänzt. Im Teil 4 sind dies insbesondere die Ziff. 4.4.2.2.2„Ausstattungsmerkmale“, Ziff. 4.4.2.3 „Angaben...

06.06.2014 | Archiv 2014, Medienmitteilung, Recht und Politik

Modernisierung des Urheberrechts

Der Bundesrat will das Urheberrecht modernisieren und die Rechte und Pflichten von Kulturschaffenden, Konsumenten und Providern mit gezielten Massnahmen an die Realität des Internets anpassen. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wird bis Ende 2015 eine Vorlage für die Vernehmlassung erarbeiten. Es wird sich dabei zum einen auf Empfehlungen stützen, welche die Arbeitsgruppe...

05.06.2014 | Archiv 2014, Recht und Politik

Europäisches Patentamt schliesst Schweizer Korrespondenzkonto

Das Europäische Patentamt (EPA) unterhält aktuell noch in diversen Mitgliedstaaten Euro-Konten zwecks Zahlung allfälliger Gebühren. Das EPA informiert, dass das bei der UBS AG Zürich gehaltene Konto auf Ende August 2014 gekündigt wurde. Ab dem 1. September 2014 sind Zahlungen an das EPA grundsätzlich auf das folgende Konto zu überweisen: IBAN DE20 7008 0000 0333 8800 00BIC DRESDEFF700Commerzbank...

17.04.2014 | Archiv 2014

Swiss Biotech Report 2014

Der Swiss Biotech Report 2014 ist erschienen. Er beleuchtet die wichtigsten Innovationstreiber und fasst Themen und Fakten zur Entwicklung der Schweizer Biotech-Industrie zusammen. Er wird auf jährlicher Basis von einem Gremium aus Vertretern öffentlicher Institutionen - hierunter das Institut für Geistiges Eigentum - und hiesigen Unternehmen erstellt.Gemäss dem Bericht verzeichneten die in der...

 

24.06.2014 | Archiv 2014, Recht und Politik

Revision der Richtlinien in Markensachen per 1. Juli 2014

Das Institut hat seine Richtlinien in Markensachen revidiert.Folgende Punkte sind hervorzuheben: Die seit der letzten Revision ergangene Rechtsprechung wurde integriert.Der Text wurde sprachlich überarbeitet, und einige Beispiele wurden aktualisiert.Verschiedene Abschnitte wurden ergänzt. Im Teil 4 sind dies insbesondere die Ziff. 4.4.2.2.2„Ausstattungsmerkmale“, Ziff. 4.4.2.3 „Angaben...

06.06.2014 | Archiv 2014, Medienmitteilung, Recht und Politik

Modernisierung des Urheberrechts

Der Bundesrat will das Urheberrecht modernisieren und die Rechte und Pflichten von Kulturschaffenden, Konsumenten und Providern mit gezielten Massnahmen an die Realität des Internets anpassen. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wird bis Ende 2015 eine Vorlage für die Vernehmlassung erarbeiten. Es wird sich dabei zum einen auf Empfehlungen stützen, welche die Arbeitsgruppe...

05.06.2014 | Archiv 2014, Recht und Politik

Europäisches Patentamt schliesst Schweizer Korrespondenzkonto

Das Europäische Patentamt (EPA) unterhält aktuell noch in diversen Mitgliedstaaten Euro-Konten zwecks Zahlung allfälliger Gebühren. Das EPA informiert, dass das bei der UBS AG Zürich gehaltene Konto auf Ende August 2014 gekündigt wurde. Ab dem 1. September 2014 sind Zahlungen an das EPA grundsätzlich auf das folgende Konto zu überweisen: IBAN DE20 7008 0000 0333 8800 00BIC DRESDEFF700Commerzbank...

17.04.2014 | Archiv 2014

Swiss Biotech Report 2014

Der Swiss Biotech Report 2014 ist erschienen. Er beleuchtet die wichtigsten Innovationstreiber und fasst Themen und Fakten zur Entwicklung der Schweizer Biotech-Industrie zusammen. Er wird auf jährlicher Basis von einem Gremium aus Vertretern öffentlicher Institutionen - hierunter das Institut für Geistiges Eigentum - und hiesigen Unternehmen erstellt.Gemäss dem Bericht verzeichneten die in der...