Aktualitäten

Keine Artikel in dieser Ansicht.

 

News Archiv 2014

01.09.2014 | Archiv 2014, Patente

Kleinere formelle Anpassungen der Patentrichtlinien

Die Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen haben kleinere Anpassungen erfahren, die keine materiellen Auswirkungen haben. Ein Errata am Ende des Dokuments listet die Änderungen auf.Die aktualisierten Richtlinien sind ab sofort online verfügbar (pdf, 1300 KB).

01.09.2014 | Archiv 2014, Medienmitteilung

Abkommen über geografische Angaben zwischen der Schweiz und Jamaika tritt in Kraft

Das Abkommen zwischen der Schweiz und Jamaika über den Schutz geografischer Angaben tritt heute in Kraft. Es verbessert den Schutz für Bezeichnungen wie Emmentaler, Gruyère oder Schweiz sowie das Schweizer Kreuz und die Wappen der Kantone. Siehe für weitere Informationen die Medienmitteilung.

25.08.2014 | Archiv 2014, Aktuell

Demonstrationsprojekte im Bereich Gesundheitsforschung und Entwicklung

Diese Projekte zielen auf die Entwicklung von Gesundheitstechnologien (Arzneimittel, Diagnostika, medizinische Geräte, etc.) für Krankheiten ab, welche überproportional Entwicklungsländer betreffen und für welche Forschungs- und Entwicklungslücken aufgrund von Marktversagen bestehen. Die Projekte sollen die Wirksamkeit alternativer, innovativer und nachhaltiger Finanzierungs- und...

07.08.2014 | Archiv 2014, Recht und Politik

Revision der Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat beim IGE im Februar 2014 eine Revision durchgeführt. Geprüft wurde die Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften. Der Prüfbericht, welcher im Juli 2014 veröffentlicht wurde, stellt der Aufsicht des IGE ein gutes Zeugnis aus. Er enthält aber auch vier Handlungsempfehlungen. BerichtZusammenfassung

07.08.2014 | Archiv 2014, Recht und Politik

Neuer Vorstoss zur kollektiven Verwertung von Urheberrechten

Während der Frühlingssession 2014 wurde die Interpellation Quadri 12.3396 - Der Auftrag der Suisa an die Yacast schadet der schweizerischen Musikproduktion eingereicht, welche sich mit der automatischen Erfassung von in Clubs und Discotheken aufgeführten Musikwerken befasst.

25.07.2014 | Archiv 2014, Aktuell

Begleitete Patentrecherche am IGE – eine Radioreportage

Wie wäre es, Erfinder zu werden? Joël Hafner vom SRF wagte den Selbstversuch, skizzierte seine Erfindungsidee und begab sich zu einer begleiteten Patentrecherche ans Institut für Geistiges Eigentum in Bern. Hören Sie hier seine Radioreportage.

01.07.2014 | Archiv 2014, Recht und Politik

Freihandelsabkommen mit China

Am 1. Juli 2014 ist das Freihandelsabkommen Schweiz-China in Kraft getreten, welches ein eigenes Kapitel zum Schutz des geistigen Eigentums enthält. Weitere Informationen.

25.06.2014 | Archiv 2014, Recht und Politik

Elektronische Prüfungshilfe: neue Inhalte, neue Funktionen

Seit Dienstag 24. Juni 2014 enthält die elektronische Prüfungshilfe alle in der Schweiz durch Staatsverträge geschützten geografischen Bezeichnungen. Da es sich dabei um über 8‘000 Bezeichnungen handelt, werden die Staatsverträge bei der Standardsuche aber nicht berücksichtigt. Damit nach geschützten geografischen Bezeichnungen gesucht wird, müssen die Staatsverträge in der Suchmaske oben rechts...

25.06.2014 | Archiv 2014, Medienmitteilung, Recht und Politik

Tadschikistan und die Schweiz unterzeichneten ein Memorandum of Understanding

Tadschikistan und die Schweiz unterzeichneten ein Memorandum of Understanding über die Umsetzung eines neuen Kooperationsprojekts im Bereich des Geistigen Eigentums (Pressemitteilung in Englisch, pdf 388 KB).

25.06.2014 | Archiv 2014, Medienmitteilung, Recht und Politik

Besserer Schutz für „Schweiz“ und Schweizerkreuz

Der Bundesrat hat am 20. Juni 2014 das Vernehmlassungsverfahren zu vier „Swissness“-Ausführungsverordnungen eröffnet. Siehe Pressemitteilung (pdf 24 KB). Das Verordnungsrecht soll die vom Parlament beschlossene Verbesserung des Schutzes der Bezeichnung „Schweiz“ und des Schweizerkreuzes mit präzisierenden Regeln weiter konkretisieren und zu mehr Klarheit und Rechtssicherheit führen.Die...

 

01.09.2014 | Archiv 2014, Patente

Kleinere formelle Anpassungen der Patentrichtlinien

Die Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen haben kleinere Anpassungen erfahren, die keine materiellen Auswirkungen haben. Ein Errata am Ende des Dokuments listet die Änderungen auf.Die aktualisierten Richtlinien sind ab sofort online verfügbar (pdf, 1300 KB).

01.09.2014 | Archiv 2014, Medienmitteilung

Abkommen über geografische Angaben zwischen der Schweiz und Jamaika tritt in Kraft

Das Abkommen zwischen der Schweiz und Jamaika über den Schutz geografischer Angaben tritt heute in Kraft. Es verbessert den Schutz für Bezeichnungen wie Emmentaler, Gruyère oder Schweiz sowie das Schweizer Kreuz und die Wappen der Kantone. Siehe für weitere Informationen die Medienmitteilung.

25.08.2014 | Archiv 2014, Aktuell

Demonstrationsprojekte im Bereich Gesundheitsforschung und Entwicklung

Diese Projekte zielen auf die Entwicklung von Gesundheitstechnologien (Arzneimittel, Diagnostika, medizinische Geräte, etc.) für Krankheiten ab, welche überproportional Entwicklungsländer betreffen und für welche Forschungs- und Entwicklungslücken aufgrund von Marktversagen bestehen. Die Projekte sollen die Wirksamkeit alternativer, innovativer und nachhaltiger Finanzierungs- und...

07.08.2014 | Archiv 2014, Recht und Politik

Revision der Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat beim IGE im Februar 2014 eine Revision durchgeführt. Geprüft wurde die Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften. Der Prüfbericht, welcher im Juli 2014 veröffentlicht wurde, stellt der Aufsicht des IGE ein gutes Zeugnis aus. Er enthält aber auch vier Handlungsempfehlungen. BerichtZusammenfassung

07.08.2014 | Archiv 2014, Recht und Politik

Neuer Vorstoss zur kollektiven Verwertung von Urheberrechten

Während der Frühlingssession 2014 wurde die Interpellation Quadri 12.3396 - Der Auftrag der Suisa an die Yacast schadet der schweizerischen Musikproduktion eingereicht, welche sich mit der automatischen Erfassung von in Clubs und Discotheken aufgeführten Musikwerken befasst.

25.07.2014 | Archiv 2014, Aktuell

Begleitete Patentrecherche am IGE – eine Radioreportage

Wie wäre es, Erfinder zu werden? Joël Hafner vom SRF wagte den Selbstversuch, skizzierte seine Erfindungsidee und begab sich zu einer begleiteten Patentrecherche ans Institut für Geistiges Eigentum in Bern. Hören Sie hier seine Radioreportage.

01.07.2014 | Archiv 2014, Recht und Politik

Freihandelsabkommen mit China

Am 1. Juli 2014 ist das Freihandelsabkommen Schweiz-China in Kraft getreten, welches ein eigenes Kapitel zum Schutz des geistigen Eigentums enthält. Weitere Informationen.

25.06.2014 | Archiv 2014, Recht und Politik

Elektronische Prüfungshilfe: neue Inhalte, neue Funktionen

Seit Dienstag 24. Juni 2014 enthält die elektronische Prüfungshilfe alle in der Schweiz durch Staatsverträge geschützten geografischen Bezeichnungen. Da es sich dabei um über 8‘000 Bezeichnungen handelt, werden die Staatsverträge bei der Standardsuche aber nicht berücksichtigt. Damit nach geschützten geografischen Bezeichnungen gesucht wird, müssen die Staatsverträge in der Suchmaske oben rechts...

25.06.2014 | Archiv 2014, Medienmitteilung, Recht und Politik

Tadschikistan und die Schweiz unterzeichneten ein Memorandum of Understanding

Tadschikistan und die Schweiz unterzeichneten ein Memorandum of Understanding über die Umsetzung eines neuen Kooperationsprojekts im Bereich des Geistigen Eigentums (Pressemitteilung in Englisch, pdf 388 KB).

25.06.2014 | Archiv 2014, Medienmitteilung, Recht und Politik

Besserer Schutz für „Schweiz“ und Schweizerkreuz

Der Bundesrat hat am 20. Juni 2014 das Vernehmlassungsverfahren zu vier „Swissness“-Ausführungsverordnungen eröffnet. Siehe Pressemitteilung (pdf 24 KB). Das Verordnungsrecht soll die vom Parlament beschlossene Verbesserung des Schutzes der Bezeichnung „Schweiz“ und des Schweizerkreuzes mit präzisierenden Regeln weiter konkretisieren und zu mehr Klarheit und Rechtssicherheit führen.Die...