Sehr geehrte Damen und Herren

Es freut uns, Ihnen die Januar-Ausgabe Teil 2 des Newsletters der Markenabteilung senden zu dürfen.

01   Markendatenbank neu mit internationalen Marken und neuem Filter Zustellungsdomizil

02   Registeränderungen neu auch ohne Benutzerkonto online erfassen

03   Inkrafttreten der Änderungen der Ausführungsordnung zum Madrider Protokoll über die Internationale Registrierung von Marken

04   Neuer Beitritt zum Madrider System

Ab sofort enthält die Markendatenbank auch alle aktiven und gelöschten internationalen Marken (IR-Marken) mit Schutzwirkung in der Schweiz. So können Sie mit einem Klick Schweizer und internationale Marken in einer Datenbank durchsuchen. Wenn Sie sich die Details einer IR-Marke anzeigen lassen, gelangen Sie zu Madrid Monitor, der Markendatenbank der WIPO.

Bei der Suche nach IR-Marken können nicht alle Filter der Datenbank verwendet werden. In diesem Fall sind sie inaktiv oder werden nicht angezeigt.

Eine weitere Neuerung gibt es für die Nutzerinnen und Nutzer mit Benutzerkonto: Mit dem neuen Filter Zustellungsdomizil können Sie nach allen Schutztiteln suchen, für welche Sie Ihre E-Mail-Adresse als Zustellungsdomizil gewählt haben.

Anträge für Änderungen am Registereintrag können Sie nun auch als Gast in der Markendatenbank erfassen. Sie brauchen dafür ein Schweizer Zustellungsdomizil und eine E-Mail-Adresse.

Registeränderungsanträge sind online schnell vollständig und richtig erfasst und können von uns rascher bearbeitet werden als Anträge per Post oder E-Mail.

Wenn Sie sich über Ihr Benutzerkonto anmelden, profitieren Sie von weiteren Vorteilen. So können Sie z. B. jederzeit den Stand Ihrer Registeränderungen einsehen und müssen in den meisten Fällen keine Beweisurkunde einreichen. Neu können Sie ausserdem zu jedem Auftrag Ihre Kundenreferenz und die Korrespondenzsprache festlegen oder ändern. Voraussetzung ist, dass Ihre E-Mail-Adresse mit der auf dem Schutztitel hinterlegten E-Mail-Adresse übereinstimmt.

Weitere Informationen finden Sie auf unserer Webseite Registeränderungen online beantragen.

Haben Sie Fragen zur Markendatenbank oder zur Online-Erfassung von Registeränderungsanträgen? Herr Stefan Fraefel, Stv. Leiter der Markenabteilung, ist gerne für Sie da (stefan.fraefel@ipi.ch, +41 31 377 74 28).

Die Änderungen der Ausführungsordnung zum Madrider Protokoll zum Abkommen über die internationale Registrierung von Marken treten am 1. Februar 2021 in Kraft.

Diese Änderungen, die anlässlich der 53. und 54. Sitzung der Versammlung der Madrider Union angenommen wurden, betreffen die Regeln 3, 9, 21, 25 und 36 der Ausführungsordnung.

Die Änderungen der Regeln 3, 9, 25 und 36 erfordern die Angabe der E-Mail-Adresse von Anmeldern (in der internationalen Anmeldung), neuen Inhabern (in einem Antrag auf Eintragung einer Änderung der Inhaberschaft) und Vertretern (welche in der internationalen Anmeldung, in einem Antrag auf Eintragung oder in einer separaten Mitteilung ernannt werden). Diese neuen Anforderungen gelten für internationale Anmeldungen, Anträge auf Eintragung neuer Inhaber und die Ernennung von Vertretern, die ab dem 1. Februar 2021 erfolgen.

Mit den Änderungen an Regel 21 der Ausführungsordnung sollen die Grundsätze für die Ersetzung einer nationalen oder regionalen Registrierung durch eine internationale Registrierung gemäss Artikel 4bis Absatz 1 des Madrider Protokolls klargestellt werden.

Eine Zusammenfassung all dieser Änderungen ist in englischer und französischer Sprache auf der Website der WIPO verfügbar.

Trinidad und Tobago tritt dem Madrider System bei. Dieser neue Beitritt ist seit dem 12.01.2021 in Kraft. Weitere Informationen finden Sie in der Mitteilung Nr. 63/2020 auf der Website der WIPO.

Mit freundlichen Grüssen

Iris Weber

Markenabteilung