01 Revision der IGE-Richtlinien in Markensachen Der Entwurf der revidierten Richtlinien in Markensachen des IGE wurde auf der IGE-Homepage veröffentlicht:
Die Hauptziele der Revision sind: - Erhöhung der Transparenz mittels Ergänzungen und Aktualisierung gemäss IGE-Praxis
- Berücksichtigung der Rechtsprechung, die seit der letzten Revision (1.1.2017) ergangen ist
- Praxisänderungen (z.B. Fristen im Widerspruchs- und Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauchs der Marke, Prüfungskriterien KP3 des EUIPO-Konvergenzprogramms)
Stellungnahmen können bis zum 7. September 2018 an folgende Mail-Adresse gerichtet werden: RichtlinienMarken@ipi.ch
Bitte beachten Sie, dass es in erster Linie um die inhaltliche/materielle Beurteilung geht (die formell-sprachliche Bereinigung der Richtlinien folgt zu einem späteren Zeitpunkt). Die revidierten Richtlinien sollen am 1. Januar 2019 in Kraft treten. |