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Newsletter IGE | IPI

13. Mai 2015

 
 

Newsletter 2015/04-05 Marken

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren

Es freut uns, Ihnen die April/Mai-Ausgabe des Newsletters der Markenabteilung vorlegen zu dürfen.

 

01 Umfrage zum Prinzip der Abhängigkeit im Madrider System

02 Beitritt von Kambodscha zum Madrider Protokoll

 
 
 

01 Umfrage zum Prinzip der Abhängigkeit im Madrider System

 

Hiermit möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, dass die OMPI bei den Benutzern des Madrider Systems eine Umfrage zum Prinzip der Abhängigkeit (Art. 6 Madrider Abkommen und Protokoll zu diesem Abkommen) durchführt. Sie haben die Möglichkeit, sich an dieser Umfrage zu beteiligen. Die Umfrage läuft bis zum 31. Mai 2015.

Allgemeine Informationen zum Prinzip der Abhängigkeit finden Sie auch am Anfang der Umfrage.

 

02 Beitritt von Kambodscha zum Madrider Protokoll

 

Am 5. März 2015 hat die Regierung Kambodschas beim Generaldirektor der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (OMPI) die Beitrittsurkunde zum Madrider Protokoll über die internationale Registrierung von Marken hinterlegt. Das Madrider Protokoll tritt für Kambodscha am 5. Juni 2015 in Kraft.

Die Gebühren bleiben unverändert (CHF 100).

Mit dem Beitritt von Kambodscha gehören dem Madrider Protokoll 94 Mitgliedstaaten an, dem Madrider System insgesamt 95 Mitgliedstaaten. Eine Liste der Mitglieder der Madrider Union sowie Informationen über die Beitrittsdaten der genannten Vertragsparteien zum Madrider Abkommen und/oder Protokoll können auf der Webseite der OMPI abgerufen werden.

Für weitere Informationen bezüglich des Beitritts Kambodschas verweisen wir auf das Informationsblatt der OMPI Nr. 6/2015.

 

Mit freundlichen Grüssen

 

 

Roland Hutmacher

Markenabteilung

 
 
 
 

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