01 Teilweise Löschungen (Einschränkungen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses)
Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse eingetragener Marken können eingeschränkt werden (teilweise Löschung). Dies setzt erstens voraus, dass die Verzeichnisse nicht erweitert werden. Werden beispielsweise Oberbegriffe durch andere Begriffe ersetzt, müssen diese unter die ursprünglichen Oberbegriffe subsumiert werden können. Zweitens schreibt Art. 11 MSchV vor, dass die Waren und Dienstleistungen präzise zu bezeichnen sind.
Die konkrete Ausformulierung solcher Einschränkungen erweist sich in der Praxis oft als schwierig. Aus diesem Grund haben Sie die Möglichkeit, das Institut vorgängig informell zu konsultieren. Anfragen dieser Art können an die E-Mail Adresse wdl@ipi.ch gerichtet werden. Wir bitten Sie, bei der anschliessenden Einreichung des Antrages auf Einschränkung auf die vorgängige Konsultation hinzuweisen.
02 Seminar "Neueste Entwicklungen im Markenrecht"
Die 13. Ausgabe des Seminars „Neueste Entwicklungen im Markenrecht“ wird am Donnerstag, 23. April 2015 in Zusammenarbeit mit LES-CH in Genf durchgeführt werden. Weitere Informationen folgen in einem späteren Newsletter.
03 Entwicklung der Markeneintragungsgesuche
Markeneintragungsgesuche des 1. Trimesters des Geschäftsjahres 2014/15
| Juli 14 | Aug. 14 | Sept. 14 |
|---|
| Nationale Markenanmeldungen | 1'366 | 1'238 | 1'497 |
| eAnmeldungen | 95 % | 95 % | 94 % |
| Post/Fax | 5 % | 5 % | 6 % |
im Vergleich dazu der gleiche Zeitraum des Vorjahres:
| Juli 13 | Aug. 13 | Sept. 13 |
|---|
| Nationale Markenanmeldungen | 1'484 | 1'251 | 1'272 |
Mit freundlichen Grüssen
Iris Weber
Markenabteilung
