|

Wenn ein Comic die Erfindung zerstört

Wird eine Erfindung zum Patent angemeldet, muss sie neu sein. Doch was heisst das genau? Wir klären auf und zeigen, dass dabei sogar ein Comic über das Schicksal einer Innovation entscheiden kann.

Mit der Erfindung eines dänischen Ingenieurs sollte die Fracht eines versunkenen Schiffs geborgen werden. Bild: istock
Mit der Erfindung eines dänischen Ingenieurs sollte die Fracht eines versunkenen Schiffs geborgen werden. Bild: istock

Für Karl Kroyer fängt die Geschichte gut an. Der dänische Auftragserfinder hat ein neues Verfahren zur Bergung von Schiffen entwickelt. Schiffe sollen gehoben werden, in dem Schaumstoffkugeln oder mit Gas gefüllte Plastikkugeln mit einem Schlauch in das gesunkene Schiff gefördert werden. Der erste Einsatz ist bereits in Sichtweite: Vor der Küste von Kuweit-Stadt ist ein Frachter mit Schafen gesunken. Die Kadaver drohen die Trinkwasserversorgung zu verschmutzen.

 

«Dänemarks pfiffigster Erfinder» («Spiegel» 07/1971) meldet die Erfindung im November 1964 beim Patentamt in Dänemark an. Er dehnt den Schutz für weitere Länder aus, darunter England (GB 1070600) und Deutschland (DE1247893B). Soweit so gut. In den Niederlanden (NL6514306) macht ihm das Patentamt einen Strich durch die Rechnung. Der dortige Patentexperte lehnt nach eingehender Prüfung die Erteilung des Patents ab. Das Verfahren sei nicht neu, lautet seine Begründung. Wie das?

 

Der versunkene Comic

In einem Comic ist dieses Verfahren bereits beschrieben worden – weit vor Kroyers Erfindung. Im Comic «The Sunken Yacht» aus dem Jahre 1949 wird gezeigt, wie Donald gemeinsam mit Tick, Trick und Track nach dem identischen Prinzip ein Schiff hebt. Sie setzten Tischtennisbälle ein, was aber am Konzept nichts ändert. Und deshalb hat der niederländische Patentprüfer hier auch keinen Spass verstanden.

 
 
Im Comic ist das Verfahren bereits viele Jahre früher zu sehen. Deshalb ist Kroyers Erfindung nicht mehr neu – und somit ein Patentschutz ausgeschlossen. Bild: Ehapa Verlag
Im Comic ist das Verfahren bereits viele Jahre früher zu sehen. Deshalb ist Kroyers Erfindung nicht mehr neu – und somit ein Patentschutz ausgeschlossen. Bild: Ehapa Verlag
 

Neu heisst bei der Patentanmeldung neu – ohne Gnade

Der Fall zeigt beispielhaft, dass das Kriterium Neuheit bei der Patentanmeldung absolut ist. Spielraum gibt es keinen: Die technische Lösung darf vor dem Anmeldedatum nirgends auf der Welt bekannt gewesen sein. Form und Quelle spielen keine Rolle: Zeitungsinserat, Blog, Aufsatz, in einem Vortrag oder eben ein Comic. Im Fachjargon des Immaterialgüterrechts wird übrigens alles, was die Neuheit einer Erfindung gefährdet, als «neuheitsschädlich» bezeichnet.

 

Die grosse Gefahr für Erfinder

Es passiert natürlich selten, dass eine Erfindung aufgrund eines Comics nicht mehr angemeldet werden kann. Wahrscheinlicher ist leider, dass sich Erfinder selber um die Früchte ihrer Arbeit bringen. Eine Innovation kann derart euphorisieren, dass man die Entdeckung am liebsten der ganzen Welt erzählen möchte. Schnell ist ein Blogbeitrag geschrieben oder die Arbeit in einem Magazin veröffentlicht. Auch ein Video auf YouTube, welches die Innovation zeigt, ist verhängnisvoll. Oder man berichtet über die Entdeckung an einem Kongress. All das verunmöglicht den Anspruch auf Patentschutz.

 

Entscheidend ist, dass die Erfindung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Dabei zählt nur, dass die Möglichkeit bestanden hat, dass es jemand erfährt. Sogar ein lautes Gespräch mit Freunden im Restaurant kann als Veröffentlichung gewertet werden, wenn jemand zugehört hat. Auch wer seine Anmeldung auf der Matterhorn-Spitze zurücklässt und sie am nächsten Tag wieder abholt, tut sich keinen Gefallen. Natürlich ist die Chance gering, dass ein paar Spaziergänger auf die Spitze laufen werden, aber es besteht eben die Möglichkeit. Ist die Erfindung erst einmal offenbart (zerstört), kann sie nicht mehr patentiert werden.

 

Deshalb: Die Erfindung für sich behalten, ruhig durchatmen und sich Gedanken über die nächsten Schritte machen (siehe Infobox).

 
 
Die Zeichnung aus der Patentschrift von Karl Kroyer. Bild: Espacenet
Die Zeichnung aus der Patentschrift von Karl Kroyer. Bild: Espacenet
 

«Eine Erfindung zu machen ist wie ein Rausch»

Der Ärger von Karl Kroyer hat sich wohl in Grenzen gehalten. Der Auftragserfinder häufte in seiner Karriere über 300 Patente an (darunter Schweizer Patente für eine Bratpfanne und einen Druckbehälter) und war Multi-Millionär. 1971 äusserte er sich in einem Artikel des «Spiegel» zu seiner Arbeit. «Eine Erfindung zu machen ist wie ein Rausch», berichtet er. «Übelstände wie nun der Ruin der Erde durch die Ex-und-hopp-Zivilisation, erklärt der Erfinder, «ziehen mich an wie ein Magnet; Probleme machen mich versessen darauf, sie zu durchschauen und zu lösen.» Der Erfinder starb 1995.

 

Die Geschichte mit Donald Duck gehört zu den populärsten, weil sie so anschaulich zeigt, was alles neuheitsschädlich sein kann.

 
 

So schützen Sie Ihre Erfindung

  1. Halten Sie die Erfindung bis zur Anmeldung zum Patent geheim.
  2. Schreiben Sie nichts über Ihre Erfindung in Fachzeitschriften oder im Netz und präsentieren Sie sie nicht an einer Messe.
  3. Wenn Sie mit jemandem zusammenarbeiten, z. B. mit einer Werkstatt oder einem Konstruktionsbüro, vereinbaren Sie von Vorteil vorweg Geheimhaltung.
  4. Überprüfen Sie die Neuheit der Erfindung mit einer Begleiteten Patentrecherche.

Weitere Informationen zum Schutz von Erfindungen

Zur Übersicht

Artikel teilen